Der Landkreis Cloppenburg ergreift Maßnahmen, um das St. Marien-Hospital in Friesoythe finanziell abzusichern. Der Kreistag hatte sich in einer Sitzung dafür ausgesprochen, dem Krankenhaus eine Ausfallbürgschaft in Höhe von drei Millionen Euro für maximal 24 Monate zu gewähren.
ak/pm Friesoythe/Landkreis. Wie Landrat Johann Wimberg erklärte, handle es sich dabei um einen „komplizierten Prozess, der rechtlich wie wirtschaftlich aufwändige Prüfungen erfordert“. Mit der Bürgschaft des Landkreises könne das Friesoyther St. Marien-Hospital jedoch Kredite von Banken erhalten und sich damit „zukunftssicher aufstellen“.
Der Betrag von drei Millionen Euro komme also nur dann zum Tragen, wenn sich die Liquidität der Klinik verschlechtern und eine Insolvenz drohen sollte. „Ein solches Szenario ist aber derzeit nicht absehbar“, so Wimberg, „ansonsten wäre es für den Landkreis rechtlich auch nicht möglich gewesen eine Bürgschaft zu übernehmen.“
Die kommunalrechtlichen Bestimmungen schrieben vor, dass die Bonität der Krankenhäuser eine Inanspruchnahme nicht erwarten lasse. Dennoch müsse sich der Landkreis „finanziell für den unwahrscheinlichen Fall einer Insolvenz absichern“.
Dafür habe der Landkreis Cloppenburg laut Landrat Wimberg „mit Unterstützung einer Wirtschaftsprüfungs- und Rechtsberatungsgesellschaft einen tiefen Einblick in die Finanzsituation des St. Marien-Hospitals erhalten“ und könne die Bürgschaft daher „mit gutem Gewissen und rechtssicher übernehmen“.
Bevor die Ausfallbürgschaft in Kraft tritt, muss sie noch von der Kommunalaufsicht des Niedersächsischen Innenministeriums genehmigt werden. Zudem muss das St. Marien-Hospital dem Landkreis eine Grundschuld für das Krankenhausgrundstück einräumen. Das St. Josefs-Hospital in Cloppenburg hat die Gespräche mit der Kreisverwaltung über die Ermöglichung einer Ausfallbürgschaft übrigens auf eigenen Wunsch auf „Eis gelegt“.
