Seit Jahren ist der vierstreifige Ausbau der E233 zwischen Meppen und Cloppenburg bereits Thema. Kürzlich wurde der Planfeststellungsbeschluss fertiggestellt Dieser genehmigt den Ausbau der Bundesstraßen von der A31 bis kurz hinter die Kreuzung mit der B70. Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) möchte dagegen vorgehen und prüft derzeit mögliche rechtliche Schritte.
ak Cloppenburg/Meppen.
Der geplante Ausbau der E233 zwischen Meppen und Cloppenburg stößt auf Widerstand bei Naturschützern. Insbesondere der NABU Deutschland prüft derzeit, ob er rechtliche Schritte gegen den Planfeststellungsbeschluss einleiten kann. Dieser besagt, dass die Bundesstraße von der A31 bis kurz hinter die Kreuzung mit der B70 auf vier Spuren erweitert werden soll. Der NABU äußert Bedenken hinsichtlich der massiven Klimaschäden und den Beeinträchtigungen für Anwohner und Erholungssuchende durch Lärm.
Bereits seit 2018 hat der NABU umfangreiche Stellungnahmen im laufenden Genehmigungsverfahren abgegeben. Katja Hübner, Mitglied des NABU-Regionalverbandes, betont die Bedeutung des Widerstands der Umweltschützer: „Viele landwirtschaftliche Flächen werden versiegelt oder verlieren ihre Anbindung an die bewirtschaftenden Höfe. Lebensräume streng geschützter Arten werden zerstört und europarechtlich geschützte Lebensräume durch Stickstoffeinträge beeinträchtigt.“
Der NABU erhält Unterstützung von der Bürgerinitiative Exit233 ()www.exit233.de) und dem Verein Verkehrswende Cloppenburg/Emsland (www.vce-verein.de). Dr. Irmtraud Kannen, Vorsitzende des VCE, betont die Notwendigkeit einer Reduzierung des Verkehrs und einer Verlagerung auf klimaverträgliche Alternativen angesichts des Klimawandels und des Artensterbens. Dr. Karsten Osmers, Sprecher der Bürgerinitiative, weist zudem auf die hohen Kosten des Straßenausbaus hin. Angesichts knapper öffentlicher Kassen und einem hohen Sanierungsbedarf der vorhandenen Brücken und Straßen sei eine Investition in Höhe von mindestens 1,1 Milliarden Euro nicht vertretbar.
Die E233 ist eine wichtige Ost-West-Verbindung zwischen der niederländischen Metropolregion Randstad (Amsterdam, Den Haag, Rotterdam, Utrecht und weitere Städte) und der A1 bei Emstek im Landkreis Cloppenburg. Unternehmen in der Region fordern seit langem den Ausbau der stark befahrenen Bundesstraße von zwei auf vier Spuren. Verkehrsminister Olaf Lies von der SPD hält den Ausbau für notwendig, um den Verkehr zu entlasten.
Die Entscheidung über eine mögliche Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss und den Ausbau der E233 steht noch aus. Der NABU und seine Unterstützer setzen sich für einen umwelt- und klimaverträglichen Verkehrswandel ein und fordern eine sorgfältige Abwägung der ökologischen und gesellschaftlichen Folgen des Straßenausbaus.
Auch Stephan Christ, Landtagsabgeordneter aus Cloppenburg und Sprecher für Verkehr und Mobilität der Landtagsfraktion der Grünen sowie Nicolas Breer, Grünen-Landtagsabgeordneter aus dem Emsland, zeichnen sich dankbar für die Unetrstützung gegen den Ausbau: „Wir bedanken uns bei den Initiativen Verkehrswende Cloppenburg-Emsland und Exit233 sowie dem Nabu und allen, die sich für pragmatische und zukunftsfähige Lösungen einsetzen und möchten sie ermuntern, das auch weiter zu tun. Denn auch mit Planfeststellungbeschluss ist – salopp gesagt – der Drops noch nicht gelutscht. Denn die Finanzierung des Ausbaus ist unseres Wissens überhaupt noch nicht gesichert. Wir sind guter Dinge, dass sich die Erkenntnis durchsetzen wird, dass die E233 nach den aktuellen Planungen zu einem Milliardengrab wird.“
