Landkreis Cloppenburg. Die Planungen zum Ausbau der E 233 im Planungsabschnitt 4, Bereich Löningen, zwischen der Grenze zum Landkreis Emsland und Löningen-Meerdorf sind weit fortgeschritten. Seit Anfang des Jahres werden die Anmerkungen aus der Vorprüfung der Planfeststellungsbehörde beantwortet und die Ergebnisse in den sogenannten Feststellungsentwurf eingearbeitet. Sobald hiernach feststeht, welche Flächen für das Projekt in Anspruch genommen werden sollen, wird die Landwirtschaftskammer Niedersachsen noch die Betroffenheit der landwirtschaftlichen Betriebe ermitteln. „Nachdem dies abgeschlossen ist, wird voraussichtlich Mitte des kommenden Jahres der Antrag auf Einleitung des Planfeststellungsverfahrens gestellt“, erläutert Dr. Hannah Timmer, Leiterin des Geschäftsbereichs Lingen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV).
Im Zuge der öffentlichen Auslegung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens können sich dann auch Bürger schriftlich zu den Planungen äußern. „Wir freuen uns, schon heute die Möglichkeit anbieten zu können, sich über die Planungen zu informieren. Das Medium des Infomarktes hat sich hierfür hervorragend bewährt“, sagte Landrat Johann Wimberg zur Eröffnung des gut frequentierten Infomarkts im Forum Hasetal in Löningen. Vor dem offiziellen Verfahren konnten Bürger auf diese Weise von Mitarbeitern des Landkreises Cloppenburg, der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr sowie Fachleuten externer Fachbüros Angaben zum Projekt aus erster Hand erhalten. Auch das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) und die Landwirtschaftskammer standen als Ansprechpartner bereit.
Themen des Infomarktes: Am ersten Stand des Infomarktes wurde die eigentliche Straßenplanung vorgestellt. Es wurde anhand digitaler Pläne erläutert, wie die neue Straßentrasse geführt wird und wie die Ausgestaltung der Anschlussstellen bei Helmighausen und Löningen-Meerdorf sowie die Verlegung der Kreisstraße 163 erfolgen soll. Auch zum Lärmschutz gab es eine Themeninsel, an der über die vorgesehenen Lärmschutzmaßnahmen informiert wurde. „Wir begrüßen es sehr, dass für die Ortslagen Windhorst, Elbergen und Augustenfeld durch die aufwendige Planung, dieE 233 in diesem Bereich im Einschnitt zu führen, ein sehr effizienter Schallschutz erreicht wird“, so der Baudezernent des Landkreises Cloppenburg, Ansgar Meyer. Ein weiterer Stand widmete sich dem Thema Landschaft und Umwelt.
Beim mit „Grunderwerb und Landwirtschaft“ überschriebenen Infostand erläuterten die Fachleute, dass für den Planungsabschnitt 4 insgesamt 194 ha an Fläche benötigt werden. Hiervon entfallen knapp 90 ha auf die Straße und den Lärmschutz. Für den Ausgleich dieser Flächeninanspruchnahme stehen der öffentlichen Hand bereits fast 60 ha als Tauschflächen zur Verfügung. Kompensationsmaßnahmen sind auf weiteren gut 100 ha vorgesehen, die bis auf geringe Anteile auf vorhandenen öffentlichen Flächen umgesetzt werden können.
Das Planungsvorhaben soll durch ein Unternehmensflurbereinigungsverfahren begleitet werden. Die Mitarbeiter der Flurbereinigungsbehörde aus der Geschäftsstelle Meppen stellten die Möglichkeiten einer Unternehmensflurbereinigung vor, die neben der Vermeidung von Existenzbedrohungen und Milderung von An- und Durchschneidungen landwirtschaftlicher Flächen auch für eine termingerechte Bereitstellung der Bauflächen sorgen soll.
Hintergrund: Das Gesamtprojekt E 233 umfasst auf einer Länge von rund 84 km zwischen Meppen (A 31) und Emstek (A 1) acht Planungsabschnitte. Aufgrund einer in 2009 abgeschlossenen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Emsland, dem Landkreis Cloppenburg, dem Städtering Zwolle-Emsland und dem Land Niedersachsen liegt die Federführung für diePlanung bei den Landkreisen Cloppenburg und Emsland. Die Straßenbauverwaltung Niedersachsen ist Vorhabenträgerin und übernimmt die Planung zum Genehmigungsverfahren und für den späteren Bau.