ak/pm Cloppenburg. Die Stadt Cloppenburg und die Gemeinde Emstek haben nun eine neue Zweckvereinbarung unterschrieben. Hintergrund: Der Schlachtbetrieb Vion Emstek verursacht eine Menge Abwasser – zu viel für die Emsteker Kläranlage, die deutlich zu klein aber eigentlich für die Abwasserklärung zuständig ist. Etwa seit Juni 1992 wird das Wasser in der Cloppenburger Kläranlage gereinigt. 2017 ergaben Proben allerdings starke Grenzwertüberschreitungen. Die Zweckvereinbarung wurde entsprechend fristgerecht zu 2022 gekündigt. Noch-Verwaltungschef Dr. Wolfgang Wiese und Emsteks Bürgermeister Michael Fischer haben nun eine neue Zweckvereinbarung unterschrieben.
„Die neue Zweckvereinbarung bietet Sicherheit und Verlässlichkeit für alle Beteiligten“, leitete Bürgermeister Dr. Wiese in das Pressegespräch zur Unterschrift der Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Emstek und der Stadt Cloppenburg ein. „Wir haben die Zweckvereinbarung endlich in trockenen Tüchern“, so Dr. Wiese weiter.
Neben einer Änderung der Einleitparameter war die Zweckvereinbarung zudem an die neue Rechtlage des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) anzupassen. Die Vereinbarung enthält Regelungen zur Unterhaltung von Überwachungs- und Pumpstation, der Abwassermengen-Messeinrichtung und der Druckrohrleitung einschließlich der Kosten für die laufende Benutzung, Unterhaltung und Erneuerung sowie die Festlegung des Übergabepunktes in das Kanalnetz der Stadt Cloppenburg. Dabei bleibt die Gemeinde Emstek weiterhin für die Druckrohrleitung unterhaltspflichtig, auch soweit diese auf dem Gebiet der Stadt Cloppenburg verläuft. Der Übergabepunkt befindet sich am Ende der Druckrohrleitung, wo das Abwasser der zentralen Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Stadt Cloppenburg zugeführt wird.
Auf dem Gebiet der Gemeinde Emstek wird eine Überwachungsmessstation betrieben und die Stadt Cloppenburg hat ihrerseits im Stadtgebiet eine Abwassermengenmess- sowie eine Probeentnahmeeinrichtung errichtet. So wird eine stetige Überwachung der Abwasserqualität gewährleistet. Damit einhergehend sind auch Maßnahmen bei einer Überschreitung von festgesetzten Grenzwerten Gegenstand der Zweckvereinbarung. So könne die Stadt Cloppenburg beispielsweise im Falle von Überschreitungen die ihr vorgegebenen Einleitungswerte bei Einleitung des gereinigten Abwassers im Vorfluter Soeste einbehalten.
Die Kosten für die Ableitung und Reinigung des anfallenden Produktionsabwassers orientieren sich an den in der Abwasserbeseitigungsgebührensatzung der Stadt Cloppenburg festgelegten Gebühren. Grundlage für die Kostenberechnung bilden die auf dem Gebiet der Stadt Cloppenburg durch ein zertifiziertes Labor entnommenen Abwasserproben.
Die Gemeinde Emstek und die Stadt Cloppenburg sehen einer guten Zusammenarbeit auf Grundlage der neu gefassten Zweckvereinbarung entgegen. Damit besteht nun auch für den Schlachtbetrieb Vion Emstek GmbH eine verlässliche Grundlage, um Investitionen in den Ausbau der Vorreinigungsanlage des Betriebes zu tätigen.
