Mit weitreichenden Beschlüssen hat der Kreistag wichtige Projekte verlängert und den Startschuss für Veränderungen gegeben. Unter anderem wurden große Geldbeträge für Bildung, ein besseres Angebot im ÖPNV oder medizinische Versorgung freigegeben.
Kreis Cloppenburg. Der Landkreis Cloppenburg wird sich künftig verstärkt an der Finanzierung von Kindergarten- und Krippengruppen in den 13 Städten und Gemeinden beteiligen. Die Abgeordneten entschieden einstimmig, dass sich der Landkreis und die Städte und Gemeinden ab dem 1. August dieses Jahres die Defizite im Kindergarten- und Kinderkrippenbereich teilen. Zudem wird der Bau neuer Einrichtungen ab dem 1. Januar 2025 mit 50 % der Baukosten (nach Abzug möglicher Drittmittel) gefördert. Die Ausstattung einer Krippengruppe wird mit maximal 40.000 Euro unterstützt. Die Regelung gilt zunächst für drei Jahre, und der Kreisausschuss entscheidet über einzelne Förderanträge der Städte und Gemeinden.
Das Laurentius-Siemer-Gymnasium im Saterland soll nach nun erfolgter einstimmiger Entscheidung des Kreistags eine Containeranlage für acht allgemeine Unterrichtsräume erhalten, sollten sich die Schülerzahlen weiter so entwickeln, wie derzeit absehbar. Spätestens bis 2032 ist statistisch gesehen mit einer durchgehenden Vierzügigkeit in allen Jahrgängen zu rechnen. Dann fehlen nicht nur Klassenräume, sondern dann auch ein weiterer Biologie-, Chemie- und Kunstraum. Geschätzt 1,89 Millionen Euro müssten für das Jahr 2026 eingeplant werden, die Containeranlage soll für die langfristige Nutzung gekauft werden um kosteneffizient die Zeit zu überbrücken, bis das LSG baulich erweitert werden kann.
Das Projekt „Justus – Jugendliche stärken und schulen“ hilft Jugendlichen, die sich schwer mit dem Schulbesuch tun. Durch alternative Bildungsangebote in Cloppenburg (Haus Don Bosco) und Friesoythe (Sozialer Briefkasten) bekommen sie eine neue Chance. Der Landkreis fördert dieses Projekt mit 1.132 Euro pro Platz/Monat und setzt sich so aktiv gegen Schulschwänzen ein. Das Ziel ist die Rückkehr ins Schulsystem oder eine Vorbereitung auf den Berufseinstieg. Nach einstimmigem Beschluss wird das Projekt bis 2027 weiterfinanziert.
Das Musikfest Bremen brachte in den vergangenen Jahren je drei Konzerte mit hochkarätigem kulturellem Programm an verschiedene Spielorte im Landkreis. Nun wurde mehrheitlich beschlossen, die Zusammenarbeit für die Jahre von 2026 bis 2028 fortzusetzen und hierfür jährlich 40.000 Euro zu investieren.
Für das Moor- und Fehnmuseum Elisabethfehn sollen über die regelmäßige Förderung hinaus bis zu 10.000 Euro aus Mitteln des Landkreises für ein besonderes Projekt bereitgestellt werden. Der Beschluss erfolgte einstimmig. Im Rahmen des Projekts „Die Schleuse Osterhausen und das Muttschiff Johanna“ soll das museumseigene Schiff auf dem Museumsgelände in der alten Schleusenkammer der Schleuse Osterhausen aufgestellt werden. Als Schutz vor Witterung müsste die Anlage überdacht werden. Das Schiff soll, wie auch aktuell, an Land liegen.
Ebenfalls einstimmig erfolgte der Beschluss der Abgeordneten zur Verlängerung und Anpassung der Fördermaßnahmen für Medizinstudierende und Ärzte bis zum 31.Dezember 2027. Seit 2019 vergibt der Landkreis Cloppenburg jährlich bis zu fünf Stipendien für Studierende der Humanmedizin, um die ärztliche Versorgung zu sichern. Aktuell befinden sich 20 Stipendiaten in Förderung, fünf davon mit Interesse an der Kinder- und Jugendmedizin. Zudem bleibt die Niederlassungsförderung bestehen, mit Zuschüssen in Höhe von bis zu 30.000 Euro für Praxisgründungen, Zweigpraxen und besonders förderbedürftige Regionen. Das soll dabei helfen, Ärzte in den Landkreis zu holen.
Der Landkreis Cloppenburg führt das Projekt „moobil+Taxi“ für die Dauer von drei Jahren ein. Dies hat der Kreistag nun bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen. Ziel ist es ein optionales Angebot zu schaffen, für die Tageszeiten und Tage, wenn kein ÖPNV-Angebot besteht. Buchbar sind sie auch nur per „Moobil+APP“ und lediglich dann, wenn und wo keine entsprechende ÖPNV-Beförderungsmöglichkeit besteht.
