Der neue Cloppenburger Stadtrat mit 38 Mitgliedern sortierte sich heute (1. November 2021) in seiner konstituierenden Sitzung. Neidhard Varnhorn (vorn, Mitte) wurde als neuer Bürgermeister vereidigt, Yilmaz Mutlu (rechts daneben) ist neuer Ratsvorsitzender. Foto: Stadt Cloppenburg/Völtz

Von Gaby Westerkamp

Cloppenburg
Das große Hauen und Stechen wurde im letzten Moment noch abgewendet. Nachdem zunächst die CDU-FDP-Zentrums-Gruppe mit forschen Forderungen nach Posten und „Gremien-Verschlankungen” vorgeprescht war und dann SPD, Linke, Grüne und UWG mit dem geplanten Zusammenschluss zu einer massiven Oppositionsfront dagegenhielten, haben sich die Parteien im neuen Cloppenburger Stadtrat gestern am Vorabend der konstituierenden Sitzung, doch noch zusammengerauft und heute Morgen in einer gemeinsamen Pressemitteilung einen „Burgfrieden” verkündet (wir berichteten).

Ratssenior Jörg Abromeit nahm dem neuen Bürgermeister und Nachfolger von Dr. Wolfgang Wiese, Neidhard Varnhorn, den Amtseid ab.
Bürgermeister Varnhorn warb im neuen Stadrat um Fairness, Respekt und Sachlichkeit in der politischen Auseinandersetzung.
Yilmaz Mutlu (rechts) ist neuer Ratsvorsitzender in Cloppenburg. Prof. Marco Beeken, Sprecher der CDU-FDP-Zentrums-Gruppe gratulierte.
Bürgermeister Neidhard Varnhorn mit seinen drei ehrenamtlichen Stellvertretern Prof. Marco Beeken, Dr. Franz Stuke und Gabriele Heckmann sowie Ratsvorsitzender Yilmaz Mutlu.
Die Ortsvorsteher der Cloppenburger Stadtteile.
Für den corona-konformen Handschlag zur Verpflichtung der Ratsmitglieder (hier Christoph Klaus) hatte Bürgermeister Varnhorn eigens Handschuhe organisiert.
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Dass der Kompromiss nicht allen wirklich schmeckte, war den Gesichtern der Ratsmitglieder heute Nachmittag in der Stadthalle mehr oder weniger deutlich anzusehen. Und so gab es auch bei den Streitpunkten keine Einstimmigkeiten, sondern fein ausgeklügelte und von ausgehandeltem Füße-still-halten geprägte Mehrheitsentscheidungen. Aber immerhin: Das mit heißer Nadel gestrickte Konstrukt hielt. Was wohl nicht heißt, dass sich der just vereidigte Bürgermeister Neidhart Varnhorn und der heute neu gewählte Ratsvorsitzende Yilmaz Mutlu (FPD) künftig auf ein stets charmantes Miteinander in der Ratsrunde einstellen können. Aber man nahm sich unisono vor, die nächsten fünf Jahre „hart in der Sache, aber fair im persönlichen Umgang” anzugehen.

38 Abgeordnete nehmen im Stadtrat Platz. Die CDU, mit 16 Gewählten stärkste Fraktion, hat sich mit FDP (2) und Zentrum (1) zu einer 19-köpfigen Gruppe zusammengeschlossen. SPD (9) und Linke (1) kommen gemeinsam auf 10 Mandate und als dritte Gruppe wollen die vier Grünen-Politiker mit dem Trio der UWG zusammenarbeiten. Solo bleibt die AfD, die mit ihren zwei Ratsmitgliedern in den Ausschüssen nur ein Grundmandat ohne Stimmrecht beanspruchen kann.

Die Fachausschüsse standen im Mittelpunkt der ruppigen Auseinandersetzungen im Vorfeld. Insbesondere der wichtige Haupt- oder Verwaltungsausschuss. Den wollten die Christdemokraten diesmal nicht wie gewohnt auf zehn Mitglieder erweitern, sondern bei regulär acht Plätzen belassen. Was bei der Berechnung der Plätze pro Partei für Grüne und UWG schmerzliche Folgen gehabt hätte. Man einigte sich nun doch auf zehn, so dass auch Jutta Klaus (UWG), langjährig feste Größe in diesem Gremium, ihren Platz behalten kann. Mit ihr treffen hier Prof. Marco Beeken, Dr. Franz Stuke, Gabriele Heckmann, Dr. Sebastian Kreienborg (alle CDU) und Yilmaz Mutlu (FDP), Jan-Oskar Höffmann, Stefan Riesenbeck und Andreas Bonk (alle SPD) sowie Michael Jäger von den Grünen die wegweisenden (Vor-)Entscheidungen. Die anderen sechs Fachausschüsse – Planung/Bau/Verkehr, Kultur/Sport/Familie/Soziales, Finanzen/Wirtschaft/Digitalisierung/Markt, Schulausschuss und – neu – der Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Natur – wurden auf jeweils 13 stimmberechtigte Mitglieder festgelegt, ggf. ergänzt durch beratende Experten oder fachkundige Bürger.

Damit kam die Mehrheitsgruppe den beiden anderen Fraktions-Gruppen entgegen. Im Gegenzug verzichteten diese auf Gegenkandidaten für die repräsentativen Ämter, die allesamt an die CDU-FDP-Zentrums-Gruppe gingen. So wurden Gabriele Heckmann, Prof. Marco Beeken und Dr. Franz Stuke von der CDU mit der Mehrheit ihrer Gruppe zu ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeistern gewählt und Yilmaz Mutlu (FDP) zum Ratsvorsitzenden. Sein Stellvertreter ist Dr. Michael Hoffschröer (CDU).

Ernannt wurden auch die Ortsvorsteher der verschiedenen Stadtteile: Josef Pleuter (Ambühren/Schmertheim), Heinz-Georg Kuper (Emstekerfeld), Christine Dickerhoff (Galgenmoor), Willi Luker (Staatsforsten), Bernhard Wigbers (Bethen), Patrick Flatken (Kellerhöhe), Ludger Stammermann (Stapelfeld/Vahren) und Vincenz Holthaus (Sternbusch).

Detaillierte Infos zu den Besetzungen der Fachausschüsse sowie zu den anstehenden Sitzungen und Themen finden Interessierte im Online-Ratsinformations-System der Stadt.