pm Cloppenburg In verschiedenen Online-Formaten stellte die CDU-FDP-Zentrum-Gruppe ihre Themenfelder, Projekte und Anträge aller drei beteiligten Parteien auf Basis der im Vorfeld der Gruppengründung geführten Gespräche und der jeweiligen Wahlprogramme vor.
„Erste Anträge z. B. zur Verbesserung der Bürgernähe und Servicequalität durch eine stärkere Digitalisierung der Verwaltung haben wir ja bereits auf den Weg gebracht. Weitere Anträge befinden sich unter Federführung unserer jeweiligen Ausschussvorsitzenden und Berichterstatter in Vorbereitung“ erklärt Gruppenvorsitzenden Prof. Dr. Marco Beeken einleitend.
Für den Planungsausschuss erklärt Ulrike Meyer: „Wir werden einen Fokus auf die Überarbeitung der alten Bebauungspläne und die stärke Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung legen. Dabei setzen wir auch darauf, Entwicklungsmöglichkeiten in den Ortsteilen zu schaffen. Hierzu stehen unsere Ratsmitglieder zu konkreten Projekten bereits im Austausch mit Anwohnern und Investoren. Mittelfristig steht die Entwicklung von attraktiven Gewerbeflächen im Fokus, um insbesondere kleinen und mittleren Firmen eine Ansiedlung oder Erweiterung in Cloppenburg zu ermöglichen.“
Für den Ausschuss für Klima, Umwelt und Natur betont Katharina Emke: „Wir werden den Schwerpunkt darauflegen, die Stadt Cloppenburg zu einem Vorbild in Sachen Energieeffizienz und Energiemanagement zu machen, in dem wir Investitionen in die städtischen Gebäude und Liegenschaften anstoßen. Auch über die Einrichtung von Investitions- und Betreibergesellschaften wollen wir die Bürgerinnen und Bürger dabei mitnehmen. Die Planungen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs spielen für uns ebenfalls mit dem Blick auf die Arbeit im Ausschuss für Klima, Umwelt und Natur eine wesentliche Rolle.“
Dr. Michael Hoffschroer erläutert für die Bereiche Wirtschaft, Finanzen, Digitalisierung und Märkte: „Neben den vielen langfristigen Themen, die wir in dem neuen Ausschuss angehen wollen, steht kurzfristig der Aufbau eines städtischen Leerstandsregisters und einer -börse für Gewerbeflächen auf unserem Plan. Dabei wollen wir auch Möglichkeiten ausbauen, Leerständen durch Sport- und Kultureinrichtungen zu nutzen, um so die Attraktivität der Innenstadt zu fördern. Durch die Erarbeitung von Förderprogrammen für innovative, digitale Service- und Einkaufsangebote durch Cloppenburger Unternehmen, den Aufbau genossenschaftlicher Dorfläden und Gastronomieangebote sowie die Eigenvermarktung und Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte, werden wir lokale Unternehmerinnen und Unternehmer unterstützen.“
Für die Bereiche Kultur, Sport, Familie und Soziales erklärt Dr. Franz Stuke: „Die Einrichtung eines runden Tisches mit Experten der Gesundheitsversorgung wollen wir nutzen, um in diesem Thema mehr Druck auf die Träger, ärztlichen Selbstverwaltungsorgane und weitere Beteiligte im Gesundheitssystem zu machen. Hier sind die Erwartungen der Bevölkerung zu Recht sehr hoch, denn Defizite werden gerade in Pandemiezeiten unmittelbar spürbar. Einen weiteren Schwerpunkt werden wir auf die Konkretisierung und Umsetzung des städtischen Sportentwicklungskonzeptes legen.“
Benedikt Möller betont zum Thema Schulen: „Wir werden konsequent an die Arbeit des letzten Schulausschusses anknüpfen, denn wir stehen weiterhin vor großen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und die Digitale Transformation. Dabei werden wir auch in Zukunft die Schulbereisung als eine wesentliche Kontaktmöglichkeit zu den Schulleitungen nutzen, um die konkreten Wünsche vor Ort aufzunehmen.“
Manfred Bahlmann erläutert für den Bereich Bau und Verkehr: „Neben den großen Fragen der nachhaltigen Mobilität im ländlichen Raum und des Baus der Südtangente, werden wir uns insbesondere der Frage der Verbesserung der räumlichen Barrierefreiheit widmen. Die konzeptionelle Verknüpfung verschiedener Verkehrsträger, z. B. durch die Schließung von Radwegelücken oder den Ausbau von Tempo-30-Zonen, sowie der Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur, sind weitere Themen, die wir angehen. Außerdem werden wir prüfen, inwieweit die Digitalisierung von Verwaltungshandeln im Bauamt zu einer weiteren Verbesserung der Prozess- und Servicequalität beitragen kann.“
Die Gruppe hatte eine Liste mit über 60 Themen erstellt, welche dann in einer Online-Abstimmung zur Wahl standen. „Ähnliche Formate werden wir zukünftig auch nutzen, um die Beteiligung der Parteimitglieder sowie der Bürgerinnen und Bürger zu intensivieren“ erklären die Gruppenvertreter abschließend
